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Werbung für Plagiat ist Urheberrechtsverstoß BGH: I ZR 91/11 und I ZR 76/11

Die Frage, ob bereits Werbung eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann, hat uns als Anwälte in Göttingen bereits gelegentlich in der Beratung beschäftigt.

Nun hat der BGH zur dieser Frage des Urheberrechts Klarheit geschaffen. In seiner Pressemitteilung zu den Urteilen erläutert der BGH:

Bei der Werbung handele es sich um eine gezielte Werbung in Bezug auf Vervielfältigungsstücke der Möbelmodelle und des Leuchtenmodells, die die Verbraucher in Deutschland zu deren Erwerb anrege. Sie könne daher auch dann verboten werden, wenn es aufgrund dieser Werbung nicht zu einem Erwerb solcher Möbel durch Käufer aus der Union gekommen sein sollte.

Bereits Werbung ist daher ein Verstoß gegen das Urhebergesetz. Diese Frage des Urheberrechts ist nun geklärt. Händler müssen daher sehr vorsichtig sein, daß Sie wirklich Originale anbieten, bereits die Werbung für ein Plagiat ohne einen tatsächlichen Verkauf kann nämlich zu einer Abmahnung führen.




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