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Save-TV verstößt gegen Urheberrecht

Save-TV nicht legal, sagt OLG-München, in einer Entscheidung vom 19.09.2013. Dies berührt genauso wie beim Streaming die Frage, wann Zwischenspeicherungen unzulässige Vervielfältigungen sein sollen.

Save-TV kopiert die Privatkopie der Nutzer, die eine Sendung auswählten und speichert diese zwischen, um diese dann in weiteren Kopien an die anderen Nutzer zu verteilen, die ebenso diese Sendung auswählten.

Dadurch erhält der Nutzer nicht seine Privatkopie, sondern nur eine digitale Kopie davon.

Das OLG München wendet hier die alte BGH-Entscheidung zu Kopierdiensten (BGH vom 25.02.1999; I ZR 118/96) auf einen Internetdienst an, bei dem aus technischen Gründen Dateien kopiert werden. Dies geht an der digitalen Realität und technischen Notwendigkeit vorbei.

Wir finden: Eine Kopie oder Vervielfältigung kann nur etwas sein, was auf Dauer bestehen bleibt.

Die Frage, wann Zwischenspeichern eine Kopie ist, wird unsinnigerweise auch beim Streaming diskutiert, bei dem ebenso aus technischen Gründen zwischengespeichert wird.




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