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EU-Kommissar Günther Oettinger plant Harmonisierung des Urheberrechts. Gibt es in Deutschland bald eine Urheberrechtsabgabe?

EU-Kommissar Günther Oettinger will das Urheberrecht „harmonisieren“ und plant hierfür einen Gesetzesentwurf, der eine Abgabe für die Nutzung urheberrechtlicher Werke im Internet vorsieht.

Es gibt bereits über die Verwertungsgesellschaften wie z. B. die Gema oder die VG Wort eine Vergütung für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke. Ebenso gibt es z. B. Abgaben für Gerätehersteller. Die Rechtslage ist weltweit jedoch nicht einheitlich und eine geregelte Abgabe für die Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material scheitert häufig daran, dass keine Einigung mit der jeweiligen Verwertungsgesellschaft erzielt werden kann.

Eine einheitliche Urheberrechtsabgabe für Europa könnte hier für eine unkomplizierte und einheitliche Handhabung sorgen. Ob die Umsetzung den Rechteinhabern auch tatsächlich gerecht wird und dabei gleichzeitig eine einfache Nutzung ermöglicht, bleibt abzuwarten. Der Gesetzesentwurf soll bis 2016 stehen. Wir sind gespannt.




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